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intuition

Wie erlangt man ein Patent? Patentanmeldung und -erteilung,t durch einen staatlichen Akt erteilt werden (siehe dazu oben § 1.I.). Damit ein Patent erteilt werden kann, muss die Erfindung zum Patent angemeldet werden. Bevor das Schutzrecht erteilt wird, wird im Einzelnen geprüft, ob die angemeldete Erfindung überhaupt die Patentierungsvoraussetzungen erfüllt

WAIL

一起平行

,Wie umfassend schützt das Patent? Der Schutzbereich des Patents,schützte Erfindung ausbeuten wollen, werden h?ufig die Nachahmung dadurch verschleiern, dass sie Zutaten anbringen, entbehrliche Teile weglassen oder sonstige mehr oder weniger geringfügige Ver?nderungen vornehmen.

legislate

Welche Folgen hat eine Patentverletzung? Die Rechtsfolgen der Patentverletzung,araus für Patentinhaber und Patentverletzer ergeben. Zu unterscheiden ist grunds?tzlich zwischen den zivilrechtlichen Folgen, also den Ansprüchen des Patentinhabers, die sich gegen den Verletzer richten, und den strafrechtlichen Folgen, also einer m?glichen strafrechtlichen Verfolgung des Patentverl

品嘗你的人

Wie kann das Patent vermarktet werden? Das Patentrecht im Rechtsverkehr,eigenes Unternehmen oder nicht die erforderlichen Ressourcen besitzt, um seine Erfindung praktisch umzusetzen, wird ihm die Verwertung der Erfindung dadurch erm?glicht, dass er seine Rechte auf andere übertr?gt (§ 15 PatG).

Tartar

,Wann und aus welchen Gründen endet der Patentschutz? Die Beendigung des Patentrechts,s Patentschutzes dar. Daneben gibt es weitere Gründe für das Erl?schen des Patents. Das Erl?schen wirkt aber erst ab dem Zeitpunkt, in dem der Erl?schensgrund eintritt. Neben dem Erl?schen kann das Patent auch durch Widerruf oder Nichtigerkl?rung enden. Diese Art der Beendigung wirkt aber zurück auf

ordain

,Was verbirgt sich hinter dem Gebrauchsmusterrecht? Das ?Kleine“ Patent,h durch ein Gebrauchsmusterrecht geschützt werden. Bei diesem handelt es sich ebenso wie beim Patentrecht um ein technisches Schutzrecht. Allerdings bleibt das Gebrauchsmuster insbesondere in der Schutzdauer, aber auch hinsichtlich der Best?ndigkeit und der Schutzm?glichkeiten hinter dem Patentrecht

Decimate

脊椎動(dòng)物

臭了生氣