Titlebook: Die Registersachen; A. Brand,Meyer Gottesberge Book 1927Latest edition Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1927 Allgemeiner Teil des BGB.Bes

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Marken werden instrumentalisiertso gilt er nach § 13 RG vom 11. Januar 1876 bis zum Gegenbemeis als Urheber. Ein Zwang zur Anmeldung besteht natürlich nicht. Der Registerrichter kann nicht etwa durch Ordnungsstrafen den Urheber zur Anmeldung veranlassen.

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Das Pfandrechtsregister für Schiffsbauwerkemt worden, da? ?die Vorschtiften des Reichs- und Landesrechts über das Schiffspfandrecht und das Schiffsregister auch auf das Pfandrecht an im Vau besindlichen Schiffen entsprechende Anwendung finden, soweit sich aus diesem Gesetz ein anderez ergibt“.

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Das Musterregisterso gilt er nach § 13 RG vom 11. Januar 1876 bis zum Gegenbemeis als Urheber. Ein Zwang zur Anmeldung besteht natürlich nicht. Der Registerrichter kann nicht etwa durch Ordnungsstrafen den Urheber zur Anmeldung veranlassen.

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