Titlebook: Die Einschr?nkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall; Marcus Sonnenberg Book 2014 Springer Fachmedien Wiesbade

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https://doi.org/10.1007/978-3-540-69810-4ls problematisch anzusehenden Verhaltensweisen von Patentinhabern bzw. der Folgen für den Patentverletzer. Eine Konkretisierung erfolgt im Rahmen des Teils 3 (Prüfung der Rechtslage). So kann genauer auf einzelfallspezifische Besonderheiten, wie beispielsweise das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung, eingegangen werden.

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,Grundlagen der Einschr?nkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs,ls problematisch anzusehenden Verhaltensweisen von Patentinhabern bzw. der Folgen für den Patentverletzer. Eine Konkretisierung erfolgt im Rahmen des Teils 3 (Prüfung der Rechtslage). So kann genauer auf einzelfallspezifische Besonderheiten, wie beispielsweise das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung, eingegangen werden.

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Pramila K. Misra,P. Somasundaraneberrechts sind solche F?lle bekannt, in denen der Rechtsinhaber sein Immaterialgüterrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzf?rderung von Produkten einsetzt, sondern ausschlie?lich als Drohmittel, um m?glichst hohe Lizenzgebühren bzw. Schadensersatzzahlungen zu erzielen.

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Einleitung,eberrechts sind solche F?lle bekannt, in denen der Rechtsinhaber sein Immaterialgüterrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzf?rderung von Produkten einsetzt, sondern ausschlie?lich als Drohmittel, um m?glichst hohe Lizenzgebühren bzw. Schadensersatzzahlungen zu erzielen.

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