Titlebook: Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten; Felix Konstantin Hess Book 2023 Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor(en), exklusiv lizenz

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Einleitung,iten, Antr?ge in einem laufenden Verfahren zu stellen oder ein erwirktes Urteil zu vollstrecken. Die ASI soll abredewidrig oder missbr?uchlich eingeleitete Parallelverfahren unterbinden. Die Verfügung richtet sich nicht gegen ein Gericht, sondern gegen eine (juristische) Person.

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,Punktsch?tzer, Konfidenzintervalle,Der Fall . illustriert den Einsatz von ASIs und AASIs in FRAND-Streitigkeiten. Mit ASIs versuchen Implementierer, sich gegen ein . von SEP-Inhabern zu wehren. Bevor die Rechtm??igkeit der in FRAND-Streitigkeiten erlassenen ASIs er?rtert werden kann, sind die generellen Grunds?tze zu ASIs darzustellen.

Conscientious

https://doi.org/10.1007/978-3-662-06858-8Nachdem die Grundlagen zu ASIs bekannt sind, wird die Rechtsprechung zu in FRAND-Streitigkeiten erlassenen ASIs dargestellt. Dabei soll vor allem aufgezeigt werden, dass US-Gerichte beim Erlass von ASIs in FRAND-Streitigkeiten die herk?mmlichen Kriterien übergehen.

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Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten978-3-658-43123-5Series ISSN 2945-9869 Series E-ISSN 2945-9877